Xerox beschuldigt HP der Patentrechtsverletzung

Xerox will eine gerichtliche Verfügung gegen Hewlett-Packard erwirken, um der Firma die Herstellung und den Vertrieb spezieller thermischer Tintenstrahldrucker sowie des entsprechenden Zubehörs zu untersagen. Die Klage, am 14.5. von der Xerox Corporation beim Bezirksgericht in Rochester, New York, eingereicht, bezieht sich auf technische Verfahren, die Xerox entwickelt haben will und die Hewlett-Packard in bestimmten Druckköpfen einiger Farbdrucker verwendet soll.

Bei HP stieß dieser Vorwurf auf Verwunderung, da man seit 1974 bereits Tintenstrahldrucker produziere und entwickle. Im Laufe der nächsten Woche will man nach eingehender Prüfung der Xerox-Patente hierzu Stellung beziehen. Xerox brachte 1986 seinen ersten Color-Ink-Jet auf den Markt.

Im Oktober 1997 hatte Hewlett-Packard Xerox wegen mißbräuchlicher Nutzung des HP-Warenzeichens auf Tonerkassetten verklagt. (rh)