Weichenstellungen für das Bundeswehr-Projekt Herkules
Nachdem Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen das IT-Projekt Herkules nicht als Partnerschaft mit IBM und Siemens weiterführen will, geht es nun um eine mögliche Zukunft. Das Ministerium bevorzugt offenbar eine "In-House"-Lösung.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags wird sich in den nächsten Wochen mit der Zukunft des IT-Modernisierungsprojekts der Bundeswehr namens „Herkules“ befassen. Wie vergangene Woche bekannt wurde, will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Projekt aus wirtschaftlichen Gründen in der bestehenden Form nicht unmittelbar weiterführen.
(Bild: Bundeswehr/Sebastian Wilke)
Das bedeutet, dass es keinen Folgeauftrag in einer ähnlichen Größenordnung mehr geben wird. Im Rahmen des Herkules-Auftrags mit einem Volumen von 7,1 Milliarden wurde bis 2012 die gesamte Kommunikations- und Informationstechnologie der Bundeswehr modernisiert, standardisiert und zentralisiert. Bis zum Ablauf des Projekts Ende des Jahres 2016 wird der laufende Betrieb noch unterstützt.
Herkules und die mit Siemens und IBM gegründete Projekt-GmbH BWI-IT standen wiederholt in der Kritik. Wesentlicher Knackpunkt aus Sicht der Politik ist die mangelnde Flexibilität bei der Auftragsvergabe: Auf technologische Neuerungen wie Tablets, Smartphones oder Cloud konnte das Projekt aus vergaberechtlichen Gründen nicht flexibel genug reagieren. Dies hatte der Bundesrechnungshof bereits 2012 kritisiert. Es konnten lediglich bereits vereinbarte Leistungen gegen andere Leistungen in ähnlicher Größenordnung ausgetauscht werden.
Chance für Kleine
Dabei hatte sich die Politik von der öffentlich-privaten Partnerschaft vor allem schnellere Reaktionszeiten auf technologische Neuerungen versprochen. Indem das Projekt wie geplant ausläuft und der Bund vertragsgemäß die Anteile von Siemens und IBM am gemeinsamen Unternehmen BWI-IT übernimmt, könnte er Folgeaufträge nun flexibler ausschreiben. Die Industrie wird sich also auf mehrere, kleinere Folge-Ausschreibungen einstellen müssen. Damit erhalten wahrscheinlich auch kleine und mittlere Unternehmen Chancen im Bieter-Wettbewerb.
Laute dem Wirtschaftlichkeitsgutachten, das das Verteidigungsministerium wie im Herkules-Vertrag vorgesehen jetzt dem Bundestag vorlegte, ist es am kostengünstigsten für den Staat ist, wenn BWI-IT ab 2017 in eine "In-House-Gesellschaft" unterm Dach des Ministeriums umgewandelt wird. 2006 hatte man sich mit Herkules bewusst nicht für die kostengünstigste Variante entschieden, weil man sich mehr Flexibilität versprochen hatte.
Erwartungen nicht erfüllt
Da diese Erwartungen nicht erfüllt werden konnte, empfahl der Bundesrechnungshof, „einen monetären Vergleich“ vorzunehmen. Dabei stellte sich die In-House-Gesellschaft mit einem Finanzbedarf von 6,605 Milliarden am kostengünstigsten heraus. Eine Öffentlich-Private Partnerschaft ist aber noch nicht endgültig vom Tisch. Denn der Unterschied der In-House-Gesellschaft zur Öffentlich-Privaten Partnerschaft mit einem Bedarf von 6,658 Milliarden ist nur gering.
Aufgrund der Erfahrungen mit Herkules schlägt das Verteidigungsministerium für eine Öffentlich-Private Partnerschaft verschiedene „Optimierungsmöglichkeiten“ vor: So sollte die Vertragslaufzeit von zehn auf sieben Jahre verkürzt werden. Der Leistungsumfang soll sich nur auf die IT-Leistungen beziehen, die sich über diesen Zeitraum „gut prognostizieren“ lassen. „Umfangreiche, risikobehaftete neue“ Projekte sollen separat realisiert werden. (vbr)
