Viele beteiligen sich online an Politik – Internetwahl umstritten
Sorgen über niedrige Wahlbeteiligung kommen immer wieder hoch – eine Stimmabgabe im Internet könnte aus Sicht der meisten Bürger helfen. Eingeübt ist politische Teilnahme online bei Millionen Bundesbürgern bereits auf andere Weise.
Jeder zweite Bundesbürger hat schon einmal versucht, über das Internet politisch Einfluss zu nehmen – etwa mit Bitten oder Beschwerden an Behörden. Das geht aus einer neuen Forsa-Umfrage hervor, die der dpa vorliegt. Die meisten Menschen meinen auch, dass sich mehr Menschen an Wahlen beteiligen würden, wenn sie ihre Stimme online abgeben könnten. Die Frage ist angesichts der am kommenden Sonntag anstehenden Europawahl aktuell. Vor fünf Jahren beteiligten sich in Deutschland daran 43,3 Prozent der Wahlberechtigten.
57 Prozent sind dieser Ansicht. 38 Prozent meinen, die Möglichkeit zur Internetwahl hätte keinen nennenswerten Einfluss. Allerdings meint eine Mehrheit von 54 Prozent, für sie käme es nicht infrage, bei einer Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahl die Stimme elektronisch oder über das Internet abzugeben. 45 Prozent können sich das demnach vorstellen.
38 Prozent meinen, es werde in Deutschland auf absehbare Zeit zur Möglichkeit kommen, die Stimme elektronisch oder online abzugeben. 56 Prozent sind der Ansicht, dies werde nicht geschehen. Unter anderem aus Gründen der Datensicherheit gibt es solche Internetwahlen in Deutschland derzeit nicht.
Bei dem Versuch, über das Internet politische Einfluss zu nehmen, spielen mit 24 Prozent E-Petitionen auf Bundes- oder Landesebene die größte Rolle, gefolgt von Anregungen oder Beschwerden bei Stadt- oder Gemeindeverwaltungen etwa über fehlende Kita-Plätze (17 Prozent).
8 Prozent kontaktierten Politiker
Jeweils 14 Prozent haben sich schon einmal im Internet an politischen Diskussionen oder Abstimmungen über überregionale Themen beteiligt oder Ärgernisse im öffentlichen Straßenbild wie wilde Müllkippen oder Schlaglöcher benannt. Zwischen 8 und 4 Prozent kontaktierten schon einmal Politiker über soziale Netzwerke, machten Vorschläge, wie Steuergelder auf lokaler Ebene verwendet werden können oder beteiligten sich an EU-Konsultationen.
Eine Mehrheit der Bürger meint auch, dass das Vertrauen zur Politik durch Live-Talks oder Chats von Politikern im Internet steigen würde. Das Bundesforschungsministerium hatte die Umfrage im Rahmen des Wissenschaftsjahrs 2014 "Digitale Gesellschaft" in Auftrag gegeben. (anw)
