Stoiber fordert High-Tech-Offensive nach bayerischem Vorbild

Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber hat Bundeskanzler Gerhard Schröder aufgefordert, eine High-Tech-Offensive nach bayerischem Vorbild für ganz Deutschland zu starten. Die erwarteten Milliardenerlöse aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen sowie aus dem Verkauf von Telekom-Anteilen müssten zu einem Teil für die Technologieförderung eingesetzt werden, sagte Stoiber am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Das bisherige finanzielle Engagement der Bundesregierung für die Zukunftstechnologien sei "geradezu lächerlich".

Nach Ansicht von Stoiber muss vor allem das Internet schneller und störungsfrei werden. Zudem sollten der Ausbau des E-Commerce sowie die Errichtung eines bundesweiten Verkehrstelematiksystems vorangetrieben werden. Im Aufsichtsrat der Telekom müsse der Bund darauf hinwirken, die Breitbandkabelnetze verstärkt auch für den Telefon- und Datenverkehr zu nutzen. Ohne gezielte Forschungsförderung könne die deutsche Wirtschaft die weltweite Internet-Revolution nicht bestehen.

Bayern hat nach Angaben von Stoiber seit 1994 über die regulären Haushaltsmittel hinaus mehr als acht Milliarden Mark an Privatisierungserlösen schwerpunktmäßig in moderne Technologien investiert. Am Dienstag beschloss das Kabinett, aus den 500 Millionen Mark der seit Jahresanfang laufenden High-Tech-Offensive jeweils 60 Millionen für die Computerausbildung an Hochschulen und Schulen bereitzustellen. Zur Beratung der CSU-Staatsregierung wurde ein Internet-Beirat unter Vorsitz des Münchner Verlegers Hubert Burda berufen. (dpa)/ (cp)