Schavan in Südwest-CDU unter Druck

Bundesbildungsministerin Schavan gerät wegen angeblicher Schlampereien in ihrer Doktorarbeit parteiintern unter Druck, auch weil sie im Guttenberg-Fall hohe Maßstäbe angelegt hat.

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  • dpa

Bundesbildungsministerin Annette Schavan gerät wegen angeblicher Schlampereien in ihrer Doktorarbeit, die allerdings nach Ansicht des VroniPlag "kein zweiter Fall Guttenberg" sind, auch in ihrem CDU-Heimatverband unter Druck. "In der Südwest-CDU brodelt es", sagte der Landeschef der Jungen Union, Nikolas Löbel, der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag. Das Mitglied im CDU-Landesvorstand erinnerte daran, dass Schavan dem damaligen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) mit ihrer Kritik an den Plagiaten in dessen Dissertation den "Todeskuss" gegeben habe. Wer die Maßstäbe so hoch ansetze, "bei dem muss schon jede Fußnote in einer Dissertation stimmen. Auch ein bisschen schummeln geht da nicht".

Löbel steht mit seiner Kritik in der Führung nicht alleine: "Bei einer Wissenschaftsministerin muss die Weste nicht nur weiß, sondern blütenweiß sein", sagte ein anderes Mitglied der CDU-Führung. Für Schavan, die für den Wahlkreis Ulm im Bundestag sitzt, ist die Debatte auch insofern brisant, als demnächst die Nominierung für die Kandidatur zur Bundestagswahl im kommenden Jahr ansteht.

Löbel sagte mit Blick auf die damalige Diskussion um Guttenberg: "Annette Schavan hat sich in vergleichbaren Fällen schon öffentlich geschämt, da hat die Partei noch Geschlossenheit geübt." Die Ministerin hatte seinerzeit in einem Interview über Guttenberg mit der Süddeutschen gesagt, sie schäme sich als Wissenschaftlerin "nicht nur heimlich". Kurze Zeit später trat der CSU-Politiker zurück.

Der JU-Chef sagte, die Junge Union wolle Schavan nicht vorverurteilen. "Natürlich gilt auch für sie die Unschuldsvermutung." Die Ulmer Bundestagsabgeordnete dürfe aber nicht mauern. "Sie muss es besser als Karl-Theodor zu Guttenberg machen und sofort für Transparenz, Wahrheit und Offenheit sorgen."

"Die Häme innerhalb der Partei ist schon groß und der Rückhalt für Schavan innerhalb der Partei schwindet fortschreitend", sagte Björn Hannemann, JU-Bezirkschef in Nordwürttemberg. An der Parteibasis rumore es gewaltig, erklärte auch Marcel Bonnet, Vorsitzender des JU-Bezirksverbands Württemberg-Hohenzollern.

Die Junge Union steht der Bildungsministerin nicht erst seit deren Äußerungen zu Guttenberg äußerst kritisch gegenüber. Auf ihrem jüngsten Parteitag hatte der CDU-Nachwuchs die Landespartei aufgefordert, Schavan bei einer erneuten Kandidatur für den CDU-Bundesvorstand nicht zu unterstützen. Begründung: Schavan habe mit ihrem Positionspapier zur Abschaffung der Hauptschule nicht die Interessen der Südwest-CDU vertreten. (jow)