Piraten brauchen neuen Kapitän

Auf ihrem Bundesparteitag am kommenden Samstag muss die Piratenpartei einen neuen Vorsitzenden wählen. Jens Seipenbusch gab kurzfristig bekannt, nicht mehr zu kandidieren.

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  • dpa

Die Mitglieder der Piratenpartei wählen am Wochenende einen neuen Parteichef: Der bisherige Vorsitzende Jens Seipenbusch erklärte am Mittwoch unmittelbar vor dem Bundesparteitag seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur. Seipenbusch bestätigte einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung Die Welt.

Die Entscheidung kommt nicht unerwartet, in den vergangenen Monaten gab es wiederholt Kritik am Stil des Parteichefs. Auf dem Programmparteitag im November 2010 in Chemnitz hatte Seipenbusch in der Debatte um das von ihm abgelehnte bedingungslose Grundeinkommen eine Niederlage erlitten. Seipenbusch trat dafür ein, das Programm der Piraten allenfalls behutsam zu erweitern.

Im schwäbischen Heidenheim soll nun am Samstag und Sonntag ein neuer Vorstand gewählt werden. Für das Amt des Vorsitzenden kandidieren neun Mitglieder, unter ihnen die bisherigen Vorstandsmitglieder Daniel Flachshaar, Christopher Lauer und Bernd Schlömer sowie der Vorsitzende des Landesverbands Baden-Württemberg, Sebastian Nerz.

Bei den drei Landtagswahlen in diesem Jahr kam die Partei in Baden-Württemberg auf 2,1 Prozent, in Rheinland-Pfalz auf 1,6 Prozent und in Sachsen-Anhalt auf 1,4 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2009 waren es 2 Prozent. (jh)