Oberstes US-Gericht prüft Gesetz gegen Internet-Pornografie

Der Oberste Gerichtshof der USA will sich mit dem umstrittenen Child Online Protection Act (COPA) befassen. Die Richter erklärten in Washington, sie wollten in ihrer im Oktober beginnenden Amtsperiode entscheiden, ob ein US-Berufungsgericht zu Recht die Anwendung des 1998 erlassenen Gesetzes zum Schutz Minderjähriger vor Internet-Pornografie untersagt hat.

Das umstrittene Gesetz sieht vor, dass Betreiber von Sex-Websites elektronische Systeme installieren müssen, um das Alter der Nutzer festzustellen. Bei erstmaligem Verstoß gegen das Gesetz sind bis zu sechs Monate Haft und eine Geldstrafe von 50.000 US-Dollar (rund 110.000 Mark) fällig. Die US-Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) hatte gegen das Gesetz geklagt. Die ACLU argumentierte, dass auch medizinische Beratungsstellen, Diskussionsforen rund um Sexualkrankheiten, Online-Buchshops, Sites mit homosexuellen Inhalten oder Kunstgalerien von dem Gesetz betroffen seien. (wst)