Europawahl 2014: Positionen der SPD
Am kommenden Sonntag wird das Europaparlament gewählt. heise online stellt die Positionen der größten Parteien vor, heute der SPD. Sie sieht Europa in schlechtem Zustand.
Europa ist nach Meinung der SPD "in keinem guten Zustand". Daher will die Partei "Europa neu denken". In ihrem Wahlprogramm deutet die SPD das neue Denken auf gerade einmal 14 Seiten an. Größtenteils liest es sich wie eine Verteidigungsrede auf die Ideen der europäischen Aufklärung gegen den grassierenden Euroskeptizimus, netzpolitische Fragen blitzen beim Datenschutz und bei der Forderung nach einer "Digitalen Agenda" für die Wirtschaft auf.
An anderer Stelle wird deutlich, dass sich die SPD-Europaabgeordneten gegen eine Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland aussprechen. Die SPD befürwortet jede Verbesserung des Datenschutzes und verlangt ein "umfassendes europäisches Regime zum Datenschutz auf hohem Niveau".
Welche weiteren Positionen die SPD zur Europawahl einnimmt, können Sie einem c't-Hintergrundartikel entnehmen:
(anw)
