Europawahl 2014: Positionen der Linken

Am kommenden Sonntag wird das Europaparlament gewählt. heise online stellt die Positionen der größten Parteien vor, hier der Linken. Sie meint, Europa geht anders.

In Pocket speichern vorlesen Druckansicht 48 Kommentare lesen
Lesezeit: 1 Min.
Europawahl 2014

Das Europaparlament in Straßburg

Die Bürger der Mitgliedsstaaten der EU wählten zwischen dem 22. und 25. Mai 2014 (in Deutschland am 25. Mai) zum achten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland galt dabei erstmals keine gesetzlich festgelegte Hürde für einen Mindestanteil an Stimmen, die eine Partei erreichen muss, um Abgeordnete ins Parlament zu schicken. Seit dem Vertrag von Lissabon hat das Europäische Parlament einige Kompetenzen hinzugewonnen.

Die Linke plädiert zur Europawahl am kommenden Sonntag für ein "gutes Leben", das so unterschiedliche Dinge wie sichere Lebensmittel, eine sichere und barrierefreie Telekommunikation, bezahlbare Wohnungen, die Versorgung mit Wasser und Energie sowie Urheber- und Datenschutz umfasst.

Die Linke will die umfassende Überwachung der Bürger durch Staaten und Konzerne stoppen. Ebenso gehört für die Linke die unmäßige Überwachung von EU-Institutionen wie Eurosur (Grenzkontrolle) und Frontex (Grenzsicherung) sowie Europol (Strafverfolgung) auf den Prüfstand.

Welche weiteren Positionen die Linke zur Europawahl einnimmt, können Sie einem c't-Hintergrundartikel entnehmen:

(anw)