Aliexpress liefert nicht nach Österreich: Verpackungsgesetz auch in Deutschland
In Österreich hat eine neue Verpackungsverordnung zur Folge, dass Aliexpress nicht mehr liefert – anscheinend können die Vorgaben nicht eingehalten werden.
Kein Paket mehr vor Ihrer Tür: Aliexpress liefert derzeit nicht nach Österreich.
(Bild: New Africa/Shutterstock.com)
Bereits seit Anfang des Jahres 2023 soll Aliexpress keine Waren mehr nach Österreich liefern. Das berichten Medien sowie Nutzerinnen und Nutzer auf Reddit. Der Grund soll eine neue Verpackungsverordnung sein: Konkret, die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen und bestimmten Warenresten. Sie basiert auf einer europäischen Vorgabe, die auch in Deutschland umgesetzt wird.
Die Verordnung besagt, dass ausländische Versandhändler mindestens einen Bevollmächtigten in einem Land, das sie beliefern, stellen müssen. Er ist für die rechtlichen Pflichten rund um die Verpackung zuständig und Ansprechpartner. Händler müssen in ein Register eingetragen sein. Laut der Tageszeitung Der Standard vermutet der österreichische Handelsverband, dass Aliexpress dieser Verpflichtung nicht rechtzeitig nachgekommen ist. "Laut Handelsverband müssten Marktteilnehmer nachweisen, dass sie an einem österreichischen Sammel- und Verwertungssystem für Verpackungen teilnehmen."
Neue Vorgaben für elektronische Marktplätze
Aliexpress hat der österreichischen Nachrichtenagentur APA hingegen gesagt, man sei nicht selbst Verkäufer sondern nur Plattform, auf der Käufer und Verkäufer zusammengeführt werden. Entsprechend seien die Verkäufer für die Einhaltung solcher Regeln zuständig. Auf der Webseite des Versandhandels ist denn Österreich auch als Zielland auswählbar. Einen tatsächlichen Kauf haben wir zu Testzwecken aber nicht abgeschlossen.
(Bild: Screenshot)
Auch ein heise-online-Leser meldete das Problem – mit dem Hinweis, dass über Aliexpress sehr viele Ersatzteile in Single Quantities zu bekommen waren, also nicht in großen Abnahmemengen. Auch die Maker-Szene soll Bastel- und Tüftelzubehör über den chinesischen Versandhandel bestellt haben. Die Plattform bietet aber auch reichlich Waren, die man getrost als Billigramsch bezeichnen darf.
Bereits im vergangenen Jahr gab es Lieferschwierigkeiten beziehungsweise Stopps für Deutschland. Auch dies soll mit dem neuen Verpackungsgesetz im Zusammenhang gestanden haben. Hintergrund ist die europäische Verpackungsrichtlinie 94/62/EG. Sie regelt auch die Rücknahme und Verwertung von Verpackungen. In Deutschland gelten bereits seit dem 1. Juli 2022 für elektronische Marktplätze und Fulfilment-Dienstleister "erweiterte Sorgfaltspflichten hinsichtlich der Compliance ihrer Händler und Auftraggeber mit dem Verpackungsgesetz". Es sind auch hier die Registrierung und eine Systembeteiligung nachzuweisen. Ob und inwieweit Aliexpress als "elektronischer Marktplatz" davon selbst betroffen ist – oder nur die Verkäufer der Plattform, wird sich gegebenenfalls noch zeigen müssen.
(emw)